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Montag, Juli 22, 2024

Wahlen – Südafrikas Präsident Ramaphosa für zweite Amtszeit bestätigt – Politik

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Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa wurde vom neu gewählten Parlament des Landes für eine zweite Amtszeit bestätigt. Er erhielt 283 von 339 Stimmen und wird nun eine neue Regierung bilden. Der ANC strebt eine Kooperation mit allen im Parlament vertretenen Parteien an, um eine Regierung der Nationalen Einheit zu bilden. Bei der Parlamentswahl am 29. Mai erlitt der ANC einen massiven Machtverlust und muss erstmals seit 30 Jahren eine Koalition bilden. Die Demokratische Allianz, als größte Oppositionspartei, hat bereits eine Absichtserklärung mit dem ANC unterzeichnet.

Ein führender Politiker der DA bezeichnete den Beginn einer „neuen Ära“ in Südafrika nach zweiwöchigen Verhandlungen. Es wird betont, dass eine Koalition im Interesse aller Südafrikaner liegt. Nicht alle im ANC sind jedoch mit einer Zusammenarbeit mit der wirtschaftsliberalen DA einverstanden, da diese vor allem die Interessen der weißen Minderheit vertritt. Die Verhandlungen zwischen dem ANC und anderen Parteien im Parlament sind noch im Gange und es wird vor einer möglichen instabilen und ineffizienten Regierung der Nationalen Einheit gewarnt.

Dringend notwendige Reformen, um die schwächelnde Wirtschaft, hohe Arbeitslosigkeit, Korruption, marode Staatsunternehmen und Probleme im Gesundheits- und Bildungssektor anzugehen, sind in Südafrika unumgänglich. Die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit wird als Möglichkeit betrachtet, diese Herausforderungen anzugehen.

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