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Montag, Juni 17, 2024

Verhältnis zu Israel und BDS: Kunstfreiheit in Gefahr

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Deutschland steht vor der Herausforderung, sein Verhältnis zu Israel, dem israelisch-palästinensischen Konflikt und dem Antisemitismus im Inland zu klären, um die Kunstfreiheit und die Internationalität der Kunstszene zu schützen. Dies wird durch die neuen Entwicklungen in der israelischen Politik und die Diskussion um BDS deutlich. Die Sicherheit Israels als Teil deutscher Staatsräson ist unbestritten, doch die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik und die Einschränkungen der Justiz in Israel müssen deutlich abgelehnt werden. Es ist daher eine Pflicht, sich solidarisch mit der Hälfte der israelischen Bevölkerung zu zeigen, die für demokratische Rechte kämpft.

Die Palästinenser haben völkerrechtlich verbrieftes Recht auf einen eigenen Staat, was auch von Deutschland unterstützt wird. Sollte die Politik Israels im Westjordanland die Möglichkeit für einen unabhängigen palästinensischen Staat nachhaltig zunichtemachen, muss Deutschland sich für gleiche Rechte in einem gemeinsamen Staat einsetzen. Der Beschluss des Bundestages, BDS als antisemitisch zu bezeichnen, wird kritisch betrachtet, da er die Meinungsfreiheit einschränkt. Deutschland muss gegen völkerrechtswidrige Praktiken gegenüber Israel eintreten.

Die Diskussion um BDS und Antisemitismus darf nicht die Kunstfreiheit und die Internationalität der deutschen Kulturszene beeinträchtigen. Es wäre kontraproduktiv, Künstler und Künstlerinnen zu boykottieren, die kritisch gegen die israelische Besatzungspolitik stehen. Die Zivilgesellschaft sollte sich in engagierten Diskussionsbeiträgen zu BDS positionieren, um die verschiedenen Perspektiven zu berücksichtigen. Kunstfreiheit und Internationalität müssen gemeinsam verteidigt werden, ohne Einschränkungen von oben.

Die Debatte um Antisemitismus und BDS bei der documenta fifteen war übermäßig aufgeladen und ließ die eigentlichen Anliegen der Kunstschau untergehen. Es ist wichtig, die Diskrepanzen und Ungereimtheiten in Bezug auf Antisemitismus, Kunstfreiheit und kulturelle Offenheit in Deutschland anzusprechen und in der Zivilgesellschaft zu diskutieren. Staatliche Verbote und Boykotte lösen das komplexe Thema nicht auf, sondern erfordern eine engagierte Auseinandersetzung in der Gesellschaft.

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