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Saturday, December 7, 2024

Scholz fordert von seiner Koalition weniger “Pulverdampf” – Politik

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ampel-Koalition nach den schlechten Ergebnissen bei der Europawahl dazu aufgerufen, sich zusammenzuraufen. Er betonte in einem ZDF-Interview beim G7-Gipfel in Süditalien, dass zu viel diskutiert werde und man oft nicht erkennen könne, was tatsächlich entschieden sei. Scholz forderte die Parteien der Ampel-Koalition auf, nach den Verlusten bei der Wahl nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen, sondern zunächst die noch ausstehenden Hausaufgaben zu erledigen. Dabei sei es besonders wichtig, den Haushalt für das nächste Jahr fristgerecht zu lösen und sich auf gutes Wachstum und moderne Arbeitsplätze zu konzentrieren. Er betonte die Notwendigkeit, sich in der Art und Weise der Verständigung zusammenzuraufen.

Trotz der schwierigen Situation zeigte sich Scholz zuversichtlich mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Er betonte, dass alle Parteien innehalten und sich auf gute Bilanz und Perspektiven für die Zukunft konzentrieren müssten. Besonders hob er die Solidarität seiner Partei, der SPD, hervor, die mit der schwierigen Situation umgehe. Bei der Europawahl hatte die SPD ihr bislang schlechtestes Ergebnis mit 13,9 Prozent verbuchen müssen. Scholz rief dazu auf, sich fest vorzunehmen, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten und sich gegenseitig zu unterstützen, um gestärkt aus der Krise hervorzugehen.

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