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Sonntag, Mai 19, 2024

Russlands Angriffskrieg – Schweiz lädt offiziell zur Ukraine-Konferenz ein

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Die Schweiz hat mehr als 160 Delegationen offiziell zur geplanten Ukraine-Konferenz am 15. und 16. Juni im Bürgenstock am Vierwaldstättersee eingeladen. Die Ukraine hat um die Organisation gebeten, und das Treffen soll auf Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfinden. Das Ziel ist es, ein gemeinsames Verständnis für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu entwickeln, um als Grundlage für einen Friedensprozess zu dienen. Russland wurde bisher nicht eingeladen, da es die Teilnahme mehrfach abgelehnt hat, jedoch glaubt die Schweiz, dass Russland im Verlauf des Prozesses einbezogen werden muss.

Die Diskussionen basieren auf der Friedensformel, die der ukrainische Präsident Selenskyj im Herbst 2022 bei den Vereinten Nationen vorgestellt hat. Es wird gefordert, dass Aggression bestraft, Leben geschützt, Sicherheit und territoriale Integrität wiederhergestellt und Sicherheit garantiert werden. Die Konferenz soll nicht dazu dienen, Russland einzubeziehen, sondern Länder zusammenzubringen, die ein gemeinsames Verständnis für die Schritte zu einer Lösung haben. Der ukrainische Außenminister Kuleba betont, dass Verhandlungen mit Russland nach der Konferenz stattfinden werden und Moskau beteiligt sein kann.

Der Kreml zeigt sich skeptisch gegenüber der Friedenskonferenz, da Russland nicht beteiligt ist. Die russische Haltung ist wichtig, da China eine Friedenskonferenz verlangt, die für beide Seiten annehmbar ist. Ziel der Konferenz in der Schweiz ist es, Verständnis für die ukrainische Position bei bislang russlandfreundlichen oder neutralen Staaten wie China, Indien, Brasilien oder Südafrika zu wecken. Es wird betont, dass ein Friedensprozess ohne Beteiligung Russlands undenkbar ist.

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