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Sunday, November 3, 2024

Putin bietet Ukraine Waffenruhe bei Verzicht auf Nato-Beitritt und besetzte Regionen an.

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Der russische Präsident Wladimir Putin hat gefordert, dass die ukrainischen Truppen sich aus den von Russland annektierten Gebieten zurückziehen, um eine mögliche Friedenslösung zu ermöglichen. Des Weiteren müsse die Ukraine auf eine Nato-Mitgliedschaft verzichten, damit Russland bereit sei, das Feuer einzustellen und Verhandlungen zu führen. Putin äußerte diese Forderungen während eines Auftritts im russischen Außenministerium in Moskau, mit Blick auf den G7-Gipfel in Italien und die Friedenskonferenz zur Ukraine in der Schweiz.

Putin betonte, dass die Zugehörigkeit der ukrainischen Gebiete Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson zu Russland nicht verhandelbar sei. Er forderte die Ukraine auf, ihre Armee aus den Teilen dieser Gebiete zurückzuziehen. Putin bezeichnete dies als Minimalforderungen Russlands, um den Konflikt nicht nur zu beenden, sondern endgültig zu lösen. Er wiederholte auch seine Forderungen nach einer neutralen, blockfreien und atomwaffenfreien Ukraine sowie nach Abrüstung und “denazifizierung” des Landes.

Die Ukraine strebt weiterhin die Rückeroberung ihres besetzten Territoriums an und fordert die Verfolgung von russischen Kriegsverbrechen. Die bevorstehende Friedenskonferenz in der Schweiz wird von Putin kritisiert, da er glaubt, dass sie von den eigentlichen Ursachen des Konflikts ablenke. Das ukrainische Außenministerium verurteilte Putins Vorschlag als manipulativ und warf ihm vor, die Bemühungen um einen gerechten Frieden zu untergraben.

Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), forderte hingegen Offenheit für die Bedingungen, die Putin für eine Friedenslösung in der Ukraine genannt hat. Sie plädiert dafür, Putins Initiative ernsthaft aufzugreifen und als Ausgangspunkt für Verhandlungen zu nutzen, anstatt sie als unrealistische Maximalforderungen abzulehnen. Dies könnte ein wichtiger Schritt für eine Lösung des Konflikts sein, an dem mehrere Länder und internationale Organisationen beteiligt sein sollten.

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