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Mittwoch, Mai 22, 2024

Parlament in Arizona stimmt gegen Abtreibungsverbot von 1864

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Im April dieses Jahres entschied das oberste Gericht in Arizona, dass ein über 160 Jahre altes Abtreibungsverbot wieder in Kraft treten kann. Dieses Gesetz wurde jedoch vom Parlament des Bundesstaates abgewendet. Sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat stimmten knapp dafür, das Gesetz aus dem 19. Jahrhundert aufzuheben. Es untersagte Abtreibungen in allen Phasen der Schwangerschaft, außer in Fällen, in denen das Leben der Frau gefährdet ist.

Die demokratische Gouverneurin von Arizona, Katie Hobbs, muss das beschlossene Gesetz noch unterzeichnen, was jedoch als Formalität gilt. Sie hatte sich dafür eingesetzt, die Rückkehr zu dieser alten Regelung zu stoppen. Trotzdem könnte das umstrittene Abtreibungsverbot von 1864 für eine kurze Zeit in Kraft treten, da das Aufhebungsgesetz erst mit Verzögerung greift. Das Verbot richtet sich nicht direkt an Frauen, die eine Abtreibung wünschen, sondern an Personen, die ihnen dabei helfen – also insbesondere Ärzte.

Im Juni 2022 hob der Oberste Gerichtshof mit seiner konservativen Mehrheit das landesweite Recht auf Abtreibung auf, das fast 50 Jahre lang bestanden hatte. Seitdem können Bundesstaaten eigenständig über Regeln zum Schwangerschaftsabbruch entscheiden, was zu einem rechtlichen Flickenteppich geführt hat. In Arizona sind Abtreibungen derzeit ab der 15. Schwangerschaftswoche verboten und die Gesetzgebung variiert je nach Bundesstaat.

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