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Montag, Juni 17, 2024

Kreistagswahl: AfD bereitet Wahlanfechtung in Saalfeld-Rudolstadt vor – Politik

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Die Thüringer AfD plant, die Kreistagswahl in Saalfeld-Rudolstadt anzufechten, da sie der Ansicht ist, dass die Wahl unter falschen Voraussetzungen stattgefunden hat. Hintergrund ist ein Streit innerhalb der AfD in Bezug auf die Kandidatenliste für die Kreistagswahl. Der Thüringer AfD-Landesverband unter Björn Höcke wollte die bereits erstellte Liste annullieren und eine neue aufstellen, was jedoch auf Widerstand stieß. Es wurde schließlich eine zweite, konkurrierende Liste erstellt, die unter dem Namen AfL lief und die Unterstützung von Höcke erhielt. Diese Liste erzielte 18,6 Prozent der Stimmen, während die offizielle AfD-Liste nur 13,7 Prozent erreichte.

AfD-Vize-Chef Torben Braga betonte, dass Parteien nicht für persönliche Zwecke missbraucht werden dürften. Er kündigte an, die Wahl anzufechten, was innerhalb von zwei Wochen nach Verkündung des Wahlergebnisses geschehen muss. Es haben sich AfD-Mitglieder bereit erklärt, die Anfechtung vor Ort einzubringen. Gegen Mitglieder der AfD-Liste um Karlheinz Frosch wurden Parteiausschlussverfahren eingeleitet, und es gab Forderungen nach einem Rücktritt Höckes. Frosch selbst kündigte an, die Partei und die Landtagsfraktion zu verlassen.

Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. In Thüringen finden am 1. September Landtagswahlen statt. Björn Höcke hat in den letzten Jahren mehrere Abgänge aus seiner Fraktion verzeichnet, was dazu führte, dass die CDU nun mehr Sitze im Landtag hat als die AfD.

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