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Donnerstag, Oktober 3, 2024

Informeller Gipfel der EU in Brüssel endet ohne Einigung auf Spitzenposten

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Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte während eines informellen Treffens der Staats- und Regierungschefs in Brüssel eine schnelle Lösung bezüglich der Zukunft der Europäischen Union an. Ursula von der Leyen war eingeladen und präsentierte Gedanken zur Zukunft der EU, jedoch gab es keine konkreten Vereinbarungen bezüglich des Personaltableaus. Die Europäische Volkspartei (EVP), die Sozialdemokraten und die Liberalen hatten sich zuvor auf eine Verteilung der Spitzenpositionen geeinigt, die noch abgesegnet werden musste.

Die EVP sollte laut der vorläufigen Vereinbarung die Spitze der EU-Kommission besetzen, während die Sozialdemokraten den Ratspräsidenten und die Liberalen die Außenbeauftragte stellen sollten. Trotz intensiver Verhandlungen gab es keine Einigung, da die EVP hohe Forderungen stellte und unter anderem Bedenken gegenüber einem potentiellen Sozialdemokraten als Ratspräsident äußerte. Die offenen Fragen sollen spätestens beim offiziellen Gipfel Ende Juni geklärt werden.

Olaf Scholz betonte die Notwendigkeit einer stabilen Mehrheit aus EVP, Sozialdemokraten und Liberalen im Europaparlament für das künftige Spitzenpersonal und Programm der EU. Die Kommissionspräsidentschaft sollte nicht von rechtspopulistischen Parteien unterstützt werden und die Zusammenarbeit mit den Grünen wurde ebenfalls diskutiert. Es bleibt abzuwarten, ob Giorgia Meloni, die Teil der EKR-Fraktion ist, eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen unterstützen wird. Die Entscheidung über das zukünftige Personal der EU wird in den kommenden Wochen erwartet.

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