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Sonntag, Juni 23, 2024

FDP-Vorwurf nach neuer AKW-Enthüllung: Habeck „verrät viel über sich“

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In der Ampel-Koalition gibt es erneut Streit um das Thema Atomkraftwerke. Nachdem BILD am Samstag Dokumente veröffentlicht hatte, die den Aussagen von Robert Habeck (54, Grüne) zum Ausstieg aus der Atomkraft widersprechen, griff die FDP am Sonntag den Wirtschaftsminister an. Michael Kruse (40), energiepolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sagte, dass die Angebote zum Weiterbetrieb der Kernkraftwerke bekannt waren und wer dies nicht gewusst haben will, viel über sich verrät.

Robert Habeck hatte zuvor erklärt, dass die Betreiber der Atomkraftwerke einen Weiterbetrieb für unmöglich hielten und deshalb der Ausstieg beschlossen wurde. Die beteiligten Firmen E.on und PreussenElektra (PE) widersprachen jedoch dieser Darstellung. In einem Schreiben an ihre Mitarbeiter betonten die PE-Chefs, dass sie jederzeit bereit waren, einen Weiterbetrieb zu prüfen und umzusetzen.

Energieunternehmen werfen Habeck vor, den Sachverhalt in Bezug auf die Atomkraftwerke erheblich verkürzt dargestellt zu haben. Es seien wichtige Argumente für die Machbarkeit eines Weiterbetriebs ausgeblendet worden. Atomenergie-Expertin und Historikerin Anna Veronika Wendland analysiert, dass die Grünen die Rahmenbedingungen geschaffen haben, die den Betreibern von Atomkraftwerken keine andere Wahl lassen als aufzugeben, um sich dann später auf diese Betreiber zu berufen, um die Rahmenbedingungen beizubehalten. Journalist Daniel Gräber, der den Skandal um Habeck mit seinen Recherchen ins Rollen gebracht hatte, kommentiert, dass entweder Habeck oder die AKW-Betreiber gelogen haben müssen.

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