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Mittwoch, Mai 22, 2024

Bayerns Ministerpräsident Söder besucht Rechtsaußen-Politikerin Meloni in Rom

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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder plant im Mai einen Besuch in Italien, bei dem er sowohl mit Papst Franziskus als auch mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom treffen wird. Obwohl Söder evangelisch ist, wird die Papst-Audienz reibungslos verlaufen, da das Protokoll für Besucher seit Jahrhunderten besteht. Deutlich heikler wird hingegen der Besuch bei Meloni sein, da sie Vorsitzende der ultrarechten Partei „Fratelli d‘Italia“ ist.

Der Besuch bei Meloni ist besonders brisant, da Söder in der Vergangenheit die Zusammenarbeit mit politischen Kräften, die mit Meloni verbunden sind, kritisierte. Allerdings betont Söder, dass es sich um einen staatlichen Besuch handelt und er nicht an einer Parteizusammenarbeit interessiert ist. Die Reise nach Italien wurde von der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, eingefädelt, und Söder erhofft sich, persönlich Einblicke zu gewinnen und bestimmte Themen zu besprechen.

Während seines Besuchs wird Söder Themen wie Energieimporte aus dem Süden, die Blockabfertigung auf der Brenner-Autobahn, den Umgang mit der AfD in Italien und die Migration thematisieren. Bayern orientiert sich in Europa nach Süden und Südosten, weshalb Italien als besonderer, aber auch komplexer Partner betrachtet wird. Die Beziehung zwischen Bayern und Italien ist jedoch nicht unproblematisch, da Italien Schwierigkeiten hat, Flüchtlinge zurückzunehmen und sich nicht uneingeschränkt an EU-Regeln hält.

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