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Samstag, Juli 27, 2024

Amnesty-Hilferuf: Menschenrechte weltweit in Gefahr – Politik

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Amnesty International hat in ihrem Jahresbericht schwere Verstöße gegen die Menschenrechte weltweit angeprangert, darunter gezielte Angriffe auf Zivilisten, Kriegsverbrechen und den Missbrauch von Künstlicher Intelligenz. Die Organisation warnte vor einer Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, wie es seit Jahrzehnten nicht mehr der Fall war. Besonders die Konflikte in der Ukraine, im Gazastreifen und im Sudan wurden als Herausforderung für die Universalität der Menschenrechte identifiziert.

Im Gaza-Konflikt warf Amnesty sowohl der Hamas als auch den israelischen Streitkräften Kriegsverbrechen vor. In Deutschland kritisierte die Amnesty-Sektion die Bundesregierung und insbesondere Außenministerin Annalena Baerbock für den Umgang mit den Kriegsverbrechen. Es wurde betont, dass die Menschenrechtslage durch den zunehmenden Einsatz von Technologien wie Künstlicher Intelligenz gefährdet sei. Die Organisation rief dazu auf, keine Waffen an Länder zu liefern, in denen Kriegsverbrechen begangen werden könnten.

Des Weiteren beklagte Amnesty Rückschläge in der Geschlechtergerechtigkeit, die Einschränkung von Frauen- und Minderheitenrechten weltweit sowie strukturellen Rassismus in Deutschland. Auch die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie die Überwachungstechnologien wurden kritisiert. Die globale Tendenz zeige eine offensive Infragestellung der internationalen Ordnung, wie es zum Beispiel durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine oder die Konflikte im Sudan deutlich werde. Es wurde eine effektivere Regulierung neuer Technologien gefordert, um die Menschenrechtslage zu schützen.

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