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Sonntag, Juni 23, 2024

Wie Olaf Scholz Boris Pistorius ausbremst – Politik

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Boris Pistorius erlebt derzeit, wie ihm besonders die eigenen Leute in den Rücken fallen, obwohl ein Koalitionsfrühstück eigentlich eine freundliche Sache ist. Beim Austausch mit Haushalts- und Verteidigungspolitikern in seinem Ministerium platzt ihm aufgrund des Streits um den Verteidigungsetat für 2025 etwas der Kragen. Pistorius fordert eine Erhöhung des Wehretats um mindestens 6,5 Milliarden Euro. Er argumentiert, dass die Schuldenbremse keinen Vorrang vor der Aufgabe habe, Streitkräfte für die Verteidigung aufzustellen. Kanzler Olaf Scholz mahnt Pistorius jedoch, sich bei den Ausgabenwünschen zu mäßigen, obwohl dieser eine Ausnahme bei der Schuldenbremse fordert. Ein Rechtsgutachten, das Pistorius‘ Forderung unterstützt, sorgt innerhalb der Bundesregierung für Spott. Trotzdem betont Pistorius, dass er nicht zurücktreten werde.

Bei einem parlamentarischen Abend des Reservistenverbandes wiederholt Pistorius seine Mahnung, dass Deutschland wieder „kriegstüchtig“ werden müsse. Er setzt sich auch für ein neues Wehrdienstmodell ein. Allerdings erhält er nur halbherzige Rückendeckung, insbesondere von seiner eigenen Partei, der SPD. Olaf Scholz hat sogar Zweifel am Thema Wehrpflicht geäußert und betont, dass niemand in Deutschland zur generellen Wehrpflicht zurückkehren wolle. Die Unterstützung für eine große Lösung in der SPD-Fraktion ist überschaubar. Der Abend des Reservistenverbandes zeigt, dass es unterschiedliche Meinungen gibt, ob eine Dienstpflicht eingeführt werden sollte.

Pistorius betont, dass eine glaubhafte Abschreckung eine schnelle Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit der Streitkräfte erfordert. Er sieht die Notwendigkeit eines angepassten Wehrdienstes in Deutschland. Trotz guter Ansätze aus Skandinavien stellt sich die Frage, wie sehr ihn der Kanzler und seine Partei bei seinen Vorhaben unterstützen werden. Letztendlich könnte Pistorius am Ende eine Lösung präsentieren müssen, von der er selbst nicht überzeugt ist.

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