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Montag, Juni 17, 2024

„Warnschuss so laut wie noch nie“

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Die Raiffeisenbank International (RBI) wollte bis zuletzt einen Teil ihrer in Russland eingefrorenen Gelder nach Österreich zurückholen, wurde jedoch vom Druck der USA dazu gezwungen, ihr Engagement in Russland zu überdenken. Die USA hatten die RBI bereits seit längerem aufgefordert, ihre Geschäfte in Russland zu beenden, und warnten die Bank vor Einschränkungen im US-Finanzsystem aufgrund ihrer anhaltenden Präsenz auf dem russischen Markt.

Die geplante milliardenschwere Tauschgeschäfte der RBI mit dem russischen Oligarchen Oleg Deripaska und dem Baukonzern Strabag stießen auf Bedenken bei US-Beamten, die daraufhin die RBI vor den Konsequenzen ihres Engagements in Russland warnten. Die RBI wollte einen Teil ihrer Gelder, die in Russland eingefroren waren, durch den Erwerb von Aktien des Baukonzerns Strabag zurück nach Österreich holen, musste diesen Plan jedoch aufgrund von US-Sanktionen absagen.

Die Drohungen der USA gegen die Raiffeisenbank International wurden als übertrieben angesehen. Die RBI galt nach dem Beginn des Ukraine-Krieges als die bedeutendste Bank in Russland, die nicht vom internationalen Finanzkommunikationsnetz SWIFT ausgeschlossen wurde. Aufgrund des Drucks aus den USA und der EU plant die RBI einen Rückzug aus Russland bis Sommer 2024, um den europäischen Regulierungsbehörden zu entsprechen.

Die Europäische Zentralbank hat die RBI angewiesen, ihr Engagement in Russland weiter zu reduzieren. Die Optionen für die RBI in Bezug auf ihr Russland-Geschäft könnten entweder ein Verkauf der Bank oder eine Abspaltung des Russlandgeschäfts in eine eigene AG sein. Die RBI denkt noch über rechtliche Schritte gegen diese Anweisungen nach. Das Europäische Parlament hatte österreichische Beamte aufgefordert, die Raiffeisenbank International dazu zu zwingen, ihre Aktivitäten in Russland im Einklang mit den EU-Sanktionen einzustellen, was zu weiteren Spannungen führte.

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