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Freitag, Juni 14, 2024

Üble Verzerrung: Putin-Medien feiern Scholz-Satz zur Ukraine | Politik (Be sure to include the vertical bar „|“ between the two parts of the title)

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Der Bundeskanzler Olaf Scholz wurde von staatlichen russischen Medien zitiert, dass ein Beitritt der Ukraine in die Nato in den nächsten 30 Jahren nicht unmittelbar bevorsteht. Dies sorgte für Aufregung in verschiedenen europäischen Hauptstädten, jedoch wurde der Satz aus dem Kontext gerissen. Scholz bezog sich auf ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Putin vor der Invasion Russlands in die Ukraine im Februar 2022. Dabei hatte Putin die Aggression gegen die Ukraine mit einem möglichen Nato-Beitritt gerechtfertigt.

In dem Originalgespräch mit Putin hatte Scholz betont, dass ein Nato-Beitritt der Ukraine nicht unmittelbar bevorsteht und auch in den nächsten 30 Jahren wahrscheinlich nicht eintreten wird. Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine änderte sich die Lage dramatisch, wobei Deutschland Waffen lieferte und die Nato die mögliche Aufnahme der Ukraine diskutierte. Auf die Frage, ob Scholz immer noch diese Ansicht vertritt, antwortete der Regierungssprecher, dass sich die Situation komplett verändert habe und die Aussage über die nächsten 30 Jahre nicht mehr gelte.

Die Berichte in den russischen Medien waren stark verkürzt und verzerrten den Kontext der Aussage des Kanzlers. Scholz hatte im Bürgerdialog lediglich darauf hingewiesen, dass die Gründe, die Putin für den Angriff auf die Ukraine angeführt hatte, absurd waren. Vor dem Konflikt sprach Scholz davon, dass ein Nato-Beitritt der Ukraine auf absehbare Zeit nicht geplant sei. Die Diskussion über eine mögliche Aufnahme der Ukraine in die Nato hat sich seither geändert und wäre unter anderen Umständen als vor dem Krieg geführt worden.

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