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Freitag, Juni 14, 2024

SH nicht immun gegen AfD

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Die Europawahl hat das Machtgefüge in der schwarz-grünen Regierungskoalition in Schleswig-Holstein weiter verschoben. Die CDU wird dadurch stärker und kann nun mehr Einfluss auf die Landespolitik ausüben, da die Grünen an Zustimmung verloren haben. Dieser Absturz war nicht überraschend, da die Grünen laut dem Kieler Politik-Professor Wilhelm Knelangen aufgrund mehrerer Gründe an Bodenhaftung verloren haben. Zum einen spielte das Kernthema der Grünen, der Klimawandel, bei dieser Wahl kaum eine Rolle. Zum anderen konnten sie die hohen Erwartungen vieler Wähler in Bezug auf die Energiewende und Verkehrswende nicht erfüllen.

Besonders dramatisch ist für Knelangen der dritte Grund: Die alte Gleichung „jung ist gleich grün“ ging nicht mehr auf, da viele junge Wähler die CDU oder AfD gewählt haben. Die AfD bietet vermeintlich einfache Antworten auf komplexe Fragen und füllt eine Lücke, die eine zerstrittene Ampelregierung hinterlässt. Dies wird auch durch das sich verbreitende rechtsextremistische Gedankengut in den sozialen Medien begünstigt, was die Hemmschwelle senkt, die AfD zu wählen.

Knelangen warnt davor, dass das schlechte Image der Ampelregierung bundesweit negative Auswirkungen haben kann, da auch Schleswig-Holstein nicht immun gegen die AfD ist. Er betont die Notwendigkeit einer politischen Wende in Berlin und effektiver Arbeit in Kiel, um einen erneuten Einzug der Rechtspopulisten in den Landtag bei der Wahl 2027 zu verhindern. Es wird darauf hingewiesen, dass es schwierig sein wird, das Vertrauen der Wähler in die Grünen zurückzugewinnen, da sie möglicherweise als „Verbotspartei“ wahrgenommen werden.

Infolgedessen wird diskutiert, ob die Grünen ihre Position im deutschen Parteiensystem halten können, oder ob sie nur ihre gebildete und wohlhabende Stammklientel behalten, während sie Laufkundschaft verlieren. Es wird betont, dass es eine politische Neuorientierung und eine veränderte Herangehensweise braucht, um die Folgen der Politik für die Bürger abzufedern und die grüne Politik erfolgreich durchzusetzen.

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