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Freitag, Juni 14, 2024

Scholz: Antwort auf Politiker-Angriffe ist „Wählen gehen“ – Politik

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Bundeskanzler Olaf Scholz ruft angesichts zunehmender politisch motivierter Angriffe auf Politikerinnen und Politiker dazu auf, bei den anstehenden Wahlen eine Stimme abzugeben. Er betont, dass Angriffe auf die Demokratie alle beträfen und man nicht untätig bleiben dürfe, wenn Politiker und Ehrenamtliche brutal attackiert würden. Scholz unterstreicht die Bedeutung der Teilnahme an den Wahlen, insbesondere der Briefwahl für die bevorstehende Europawahl am 9. Juni, bei der erstmals auch 16- und 17-Jährige abstimmen können.

Der Bundeskanzler warnt vor populisten, die den Austritt Deutschlands aus der EU befürworten, und Personen, die Russland und China als Vorbilder betrachten. Er hebt die Wichtigkeit eines vereinten Europas hervor, das den Wohlstand und die Zukunft Deutschlands sichert. Scholz betont, dass ein Viertel aller Arbeitsplätze vom Export abhängt und die Menschen ohne die EU weniger Geld hätten. Die politische Stärke der EU mit ihren 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern sei in unsicheren Zeiten von großer Bedeutung.

Es sei in Zeiten des Ukraine-Kriegs und der möglichen Wahl eines neuen US-Präsidenten verantwortungslos, die Einheit Europas zu hinterfragen, so Scholz. Er ruft dazu auf, angesichts der aktuellen geopolitischen Herausforderungen gemeinsam für ein vereintes Europa einzutreten.

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