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Montag, Juli 22, 2024

Migration – Biden kündigt Erleichterungen für Migrantengruppen an

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Präsident Joe Biden hat nach der Verschärfung der Asylregeln an der US-Südgrenze Erleichterungen für bestimmte Migranten angekündigt, die irregulär ins Land gekommen sind. Konkret betrifft dies Menschen, die seit mindestens zehn Jahren in den USA leben und mit amerikanischen Staatsbürgern verheiratet sind. Betroffene sollen künftig die Möglichkeit haben, ihren Antrag auf eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung in den USA zu stellen und während des Prozesses bei ihren Familien zu bleiben. Die neue Regelung soll gegen Ende des Sommers in Kraft treten und auch die Option beinhalten, während des Prozesses zu arbeiten.

Darüber hinaus will Biden auch die Regelungen für „Dreamer“ lockern. Diese Migranten sind als Kinder mit ihren Eltern irregulär in die USA eingereist und genießen zwar unter dem Daca-Programm einen Schutzstatus, können aber keine US-Bürger werden. Zukünftig sollen sie leichter Arbeitsgenehmigungen erhalten, wenn sie einen Abschluss an einer US-Hochschule vorweisen und ein Angebot von einem US-Arbeitgeber haben. Biden betonte, dass er die stärkste Wirtschaft der Welt mit den besten Arbeitskräften aufbauen möchte, und dass er möchte, dass ausgebildete Menschen ihre Fähigkeiten in Amerika einbringen.

Die Reform der Migrationsgesetzgebung wird in den USA seit Langem heftig diskutiert und spielt eine wichtige Rolle im Präsidentschaftswahlkampf. Anfang Juni hat Biden die Asylregeln für Migranten, die illegal über die Südgrenze in die USA kommen, drastisch verschärft. Wer sich nicht regulär an einem Grenzübergang meldet, kann seitdem teils ohne Bearbeitung seines Asylantrags abgeschoben werden. Gegen diese Maßnahmen gehen mehrere Menschenrechtsorganisationen juristisch vor. Die angekündigten Erleichterungen sollen jedoch nur für bestimmte Gruppen von Migranten gelten und nicht für diejenigen, die aktuell versuchen, in die USA zu gelangen.

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