15.1 C
Frankfurt am Main
Sonntag, Juni 23, 2024

„Medien fungierten teilweise als Sprachrohr von Politik und RKI“

Muss lesen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen hat sein Programm für die Landtagswahl beschlossen, das auf einem Landesparteitag in Erfurt fast einstimmig angenommen wurde. Eine Enquete-Kommission soll im Landtag eingerichtet werden, um die Berichterstattung und Kommentierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu untersuchen und sicherzustellen, dass sie dem Auftrag zur objektiven Information und Regierungsferne entsprechen. Die Partei betont die Wichtigkeit von Pressefreiheit und objektiver Berichterstattung sowie die Ablehnung jeglicher Einschränkungen oder des Missbrauchs öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten für parteipolitische Zwecke.

Im Wahlprogramm des BSW wird auch die kritische Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks während der Corona-Pandemie und des Ukraine-Konflikts thematisiert. Die Partei fordert unter anderem einen „100-Tage-Prüfstand“ für neue Regelungen und eine Ostdeutschen-Quote von 50 Prozent bei Neubesetzungen im öffentlichen Dienst. Weiterhin verlangt die Partei eine Aufarbeitung der Corona-Politik und die Effizienzsteigerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ohne notwendige Programmänderungen.

Steffen Quasebarth, ein ehemaliger MDR-Moderator, der nun für das BSW in den Landtag von Thüringen eintreten will, äußerte ebenfalls Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Er fordert eine bessere Struktur und Effizienz, ohne das Programm zu verändern. Quasebarth betont, dass die Enquete-Kommission eine öffentliche Diskussion über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk anregen soll, um von subjektiven Meinungen abzurücken und sich auf tendenziöse Berichterstattung, ineffiziente Strukturen und die Verwendung von Geldern zu konzentrieren.

Sahra Wagenknecht, die Bundesvorsitzende des BSW, moniert einen eingeschränkten „Meinungskorridor“ in öffentlichen Debatten und eine vermeintlich einseitige Berichterstattung in den Medien, insbesondere über den Ukraine-Krieg. Steffen Quasebarth kritisiert hingegen die unreflektierte Weitergabe von Empfehlungen staatlicher Institutionen während der Corona-Pandemie durch die meisten Medien. Er betont, dass eine Diskussion über die Rolle der Medien als Sprachrohr von Politik und Institutionen notwendig sei. Trotz dieser Kritikpunkte erzielte das Bündnis Sahra Wagenknecht bei den letzten Kreistagswahlen in Thüringen teilweise zweistellige Ergebnisse.

More articles

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Der neueste Artikel