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Montag, Juni 17, 2024

Jubel im Lager Assange: Vorerst keine Auslieferung an USA – Politik Ausland

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Etappensieg für Julian Assange: Der Gründer von Wikileaks hat die Erlaubnis erhalten, vor Gericht zu argumentieren, warum eine Auslieferung an die USA aus seiner Sicht nicht rechtmäßig wäre. Diese Entscheidung des Londoner High Court bedeutet, dass das jahrelange Tauziehen um Assange noch kein Ende gefunden hat. Julian Assange, der gebürtige Australier, kann Berufung einlegen, um seine drohende Auslieferung an die USA zu verhindern, wodurch eine unmittelbare Überstellung vorerst abgewendet wird. Seine Ehefrau Stella Assange sieht diesen Schritt als Wendepunkt und fordert die USA auf, das Verfahren zu beenden. Assange und sein Team erleben eine Erleichterung nach der Entscheidung des Gerichts, die Möglichkeit auf eine vollständige Berufung zu haben, um seine Argumente darzulegen.

Das Verfahren vor dem High Court drehte sich um die Frage, ob Julian Assange sich als Ausländer in den USA auf das Recht der Meinungsfreiheit berufen kann. Die US-Regierung wirft Assange Spionage vor und droht ihm bei einer Verurteilung bis zu 175 Jahren Haft. Während die USA ihn für den Diebstahl und die Veröffentlichung geheimer Informationen aus Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan verantwortlich machen, sehen seine Unterstützer ihn als Enthüller von US-Kriegsverbrechen im Visier der Justiz aus Washington. Assanges Team macht auch auf seinen schlechten Gesundheitszustand aufmerksam und warnt vor den harten Haftbedingungen in den USA, die seine Psyche weiter belasten könnten.

Der Fall von Julian Assange zieht sich bereits seit mehr als zehn Jahren hin. Es wird spekuliert, dass eine politische Lösung möglich sein könnte, da die australische Regierung die Freilassung ihres Staatsbürgers fordert und US-Präsident Joe Biden die Möglichkeit erwägt, die Strafverfolgung gegen Assange einzustellen. Assange befindet sich seit etwa fünf Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London und hat zuvor in der ecuadorianischen Botschaft Zuflucht gesucht. Unterstützer, darunter Menschenrechtsorganisationen, Journalistenverbände und Politiker, fordern die sofortige Freilassung von Assange. Es bleibt abzuwarten, wie sich dieser komplexe Fall weiter entwickeln wird.

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