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Freitag, Mai 24, 2024

Bund und Länder ringen um Konsens und Zeitplan…

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie Vertreter der Ampelfraktionen im Bundestag trafen sich mit den Gesundheitsministern der Länder, um die Krankenhausreform zu diskutieren. Die Länder forderten eine Entbürokratisierung der Reform und eine Öffnung der Sektorengrenzen für ambulante Leistungen. Der Bund will die Vorschläge prüfen, es gibt jedoch noch Meinungsverschiedenheiten.

Eine gemeinsame Stellungnahme der Bundesländer zur Krankenhausreform soll bis Ende April erarbeitet werden. Das Gesetz soll am 8. Mai vom Bundeskabinett verabschiedet werden, doch es gab Kritik und Forderungen nach Anpassungen. Ein Gutachten von vier Bundesländern ergab verfassungsrechtliche Bedenken, während Kassen Finanzierungspläne kritisierten.

Die Gesundheitsminister der Länder fordern Korrekturen am Gesetzentwurf, um eine erfolgreiche Reform sicherzustellen. Trotz Meinungsverschiedenheiten glaubt Lauterbach nicht, dass die Reform scheitern wird. Die Kassen sehen die Qualität der Versorgung gefährdet und erwägen sogar eine Klage gegen die Regierung. Es besteht weiterhin Bedarf an Anpassungen, um die Reform effektiv umzusetzen.

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