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Dienstag, Mai 21, 2024

Warum Habeck nicht alles über den Atom-Ausstieg wusste

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Robert Habeck zeigte sich von einem Vermerk seines Staatssekretärs Patrick Graichen zum Weiterbetrieb deutscher Atomkraftwerke begeistert und bezeichnete das Papier als „famosen“. Graichen argumentierte auf fünf Seiten dagegen, die Atomkraftwerke trotz Gasmangels weiter am Netz zu lassen. Er fand, dass eine Laufzeitverlängerung nicht empfohlen werden sollte, da sie zu rechtlichen Problemen führen würde und die Energiekrise nicht lösen könnte. Fachbeamte im Wirtschaftsministerium und im Umweltministerium teilten jedoch nicht vollständig diese Ansicht.

Die Union erhob schwere Vorwürfe gegen Habeck und drohte mit einem Untersuchungsausschuss, falls er nicht alle Akten zum Aus der AKW offenlege. Das Wirtschaftsministerium wies die Vorwürfe zurück, betonte aber auch, dass verschiedene Argumente bei der Entscheidung berücksichtigt wurden. Ein Gutachten aus dem Wirtschaftsministerium plädierte dafür, einen Streckbetrieb für die verbliebenen AKW zu prüfen, um den Erdgasverbrauch zu minimieren. Das Umweltministerium warnte jedoch vor den Risiken einer mehrjährigen Laufzeitverlängerung.

Die Opposition attackierte Habeck, da ein Gutachten für einen Streckbetrieb nicht bis zu ihm gelangte und ein Abteilungsleiter die Risiken eines Streckbetriebs möglicherweise dramatisierte. Die FDP warf Habeck vor, einen wissenschaftsbasierten Politikstil nicht einzuhalten. Die SPD verteidigte den Atomausstieg als richtig und betonte, dass es keinen Weg zurück in die Atomwelt gebe. Harald Ebner von den Grünen bezeichnete die Debatte als „Phantomdebatte“ und erklärte, dass die letzten drei Atomkraftwerke aufgrund der sich verschärfenden Energiekrise verlängert wurden.

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