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Mittwoch, Mai 22, 2024

Spanien – Sánchez verkündet mittags Entscheidung über Rücktritt

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Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez wird in Kürze bekanntgeben, ob er aufgrund einer Korruptionsanzeige gegen seine Ehefrau zurücktreten wird. Letzte Woche hatte er überraschend angekündigt, einen Rücktritt zu erwägen. An diesem Tag hatte er alle öffentlichen Termine abgesagt und eine Entscheidung für heute angekündigt. In einer Twitter-Botschaft hatte Sánchez darüber nachgedacht, ob es sich lohnt, trotz des politischen Umfelds, in dem die Rechten und Rechtsextremen agieren, weiterzumachen oder zurückzutreten.

In Madrid und anderen spanischen Städten demonstrierten Tausende am Wochenende für den Verbleib von Sánchez im Amt. Die Demonstranten trugen Plakate mit Botschaften wie „Sánchez, ja, mach weiter“ oder „Gib nicht auf“. Die Anzeige gegen die Frau des Ministerpräsidenten wurde von der Organisation „Manos Limpias“ erstattet, die als stark rechtsgerichtet gilt. Ihnen wird vorgeworfen, Begoña Gómez (49), die kein öffentliches Amt innehat, Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft vorzuwerfen. „Manos Limpias“ räumte später ein, dass die Basis der Anzeige auf möglicherweise falschen Medienberichten beruhte.

Im Falle eines Rücktritts von Sánchez müsste König Felipe VI. gemäß der Verfassung Konsultationen mit den Parteiführern durchführen, um dem Parlament einen Nachfolger vorzuschlagen. Es bleibt abzuwarten, ob Sánchez im Amt bleiben und dem Parlament das Vertrauen aussprechen wird oder ob er vorgezogene Neuwahlen ankündigen wird. Der Ausgang dieser Situation ist derzeit noch unklar.

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