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Soll Kultur als Grundrecht geschützt werden? – 17.01.2021

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Hans-Eckardt Wenzel kritisiert den Umgang der Politik mit Kunst und Kultur in Deutschland als verheerend. Er ist Mit-Initiator der Petition „Kultur ins Grundgesetz“, die fordert, den Schutz von Kunst und Kultur verfassungsrechtlich zu sichern. Die Petition verlangt nicht nur die Freiheit, sondern auch einen Schutz für Kunst- und Kulturschaffende vor unverschuldeten Verdienstausfällen. Prominente Erst-Unterzeichner wie Wim Wenders und Till Brönner unterstützen die Petition.

Die Forderung, die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern, ist nicht neu. Bereits 2009 wurde eine Enquete-Kommission eingesetzt, die dies empfohlen hat. Die Petition bezieht sich explizit auf diese Empfehlung, die bisher nicht umgesetzt wurde. Die Politik äußert sich unterschiedlich zur Petition, da eine Änderung des Grundgesetzes eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag erfordert.

Der emeritierte Professor für Staats- und Verwaltungsrecht Christoph Degenhart hält die Forderungen der Petition aus rechtlicher Sicht für problematisch. Er weist darauf hin, dass Kultur in Deutschland hauptsächlich eine Aufgabe der Bundesländer ist und nicht in das Grundgesetz gehört. Trotzdem ist das Ziel der Petition, eine Diskussion über die Bedeutung von Kunst und Kultur in der Gesellschaft anzustoßen.

Initiator Hans-Eckardt Wenzel hofft auf eine breite Unterstützung der Petition, um öffentlich darüber zu diskutieren. Es sei wichtig, in der aktuellen Notsituation etwas zu unternehmen und nicht untätig zu bleiben. Die Petition läuft bis zum 24. Januar und hat zum Ziel, den Schutz von Kunst und Kultur im Grundgesetz zu verankern.

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