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Sonntag, Mai 19, 2024

Dünn besiedelte Regionen im Blick

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Vor dem Hintergrund der geplanten Krankenhausreform warnt Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher davor, dünn besiedelte ländliche Regionen aus dem Blick zu verlieren. Sie betont, dass diese Regionen, wie die Prignitz mit einer geringen Bevölkerungsdichte von nur 33 Einwohnern pro Quadratkilometer, nicht mit hoch verdichteten Metropolregionen verglichen werden können. Nonnemacher warnt davor, dass eine vernachlässigte medizinische Versorgung in diesen Regionen das Kernproblem darstellt.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach drängt trotz anhaltender Differenzen mit den Ländern auf zügige Schritte zur geplanten Reform. Er betont, dass generell vorgesehene Qualitätsvorgaben für den Bund nicht verhandelbar sind. Bis zum 30. April können Länder und Verbände zu einem vorgelegten Gesetzentwurf Stellung nehmen. Nonnemacher hebt hervor, dass die ostdeutschen Länder eine gemeinsame Stellungnahme erarbeitet haben, die sich um die Sicherung der medizinischen Versorgung in dünn besiedelten ländlichen Regionen und um kleine Grundversorger dreht.

Die Reform soll am 8. Mai im Kabinett behandelt werden, und die erste Lesung im Bundestag wird vor dem Sommer angestrebt. Lauterbach betont, dass das Gesetz so gestaltet sein soll, dass es im Bundesrat nicht zustimmungsbedürftig ist, obwohl die Länder dies wünschen. Nonnemacher sieht dies kritisch und betont, dass die Krankenhausplanung Ländersache ist und auf spezifische lokale Situationen eingegangen werden muss. Die Reformpläne des Bundesgesundheitsministers zielen darauf ab, das bisherige Vergütungssystem zu ändern, um Kliniken den Druck zu mehr Behandlungsfällen zu nehmen und ihnen 60 Prozent der Vergütung bereits für das Vorhalten von Leistungsangeboten zu geben. Es gibt jedoch Befürchtungen, dass vor allem kleine Kliniken auf dem Land Nachteile haben oder schließen müssen.

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